Verstärkt in Forschung und Innovation investieren
Expertenkommission Forschung und Innovation übergibt 11. Jahresgutachten / Wanka: „Hightech-Strategie konsequent weiterentwickeln“
Die Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI) hat heute ihr elftes Gutachten zu Forschung, Innovation und technologischer Leistungsfähigkeit an die geschäftsführende Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundesforschungsministerin Johanna Wanka übergeben. Die Expertenkommission bescheinigt der deutschen Forschungs- und Innovationspolitik eine positive Dynamik. Gleichzeitig betont sie Herausforderungen wie den digitalen Wandel und ein verlangsamtes Produktivitätswachstum. Deshalb müsse die Hightech-Strategie (HTS) zügig weiterentwickelt werden. Gleichzeitig sprechen sich die Expertinnen und Experten für eine schnelle Umsetzung und Finanzierung des von Bildungsministerin Wanka vorgeschlagenen DigitalPakts Schule aus.
„Deutschland ist in den Feldern Forschung und Innovation hervorragend aufgestellt. Um unseren Wohlstand und unsere Spitzenposition zu wahren, müssen Bildung und Forschung in Bund und Ländern weiterhin Priorität haben. Wir müssen die digitale Bildung stärken, den Transfer guter Ideen in die Anwendung verbessern und unvermindert kraftvoll unsere Investitionen in Forschung und Entwicklung (F&E) fortsetzen“, sagte Bundesforschungsministerin Wanka.
Die HTS steht für den erfolgreichen innovationspolitischen Kurs der Bundesregierung. Ihre Wirkung zeigt sich an Deutschlands starker internationaler Position. Deutschland belegt bei internationalen Rankings, wie dem EU-Innovationsanzeiger, vordere Plätze und gilt als Land mit einem zukunftsorientierten Innovationssystem. Das macht sich auch in der Wirtschaft bemerkbar: Die Innovationsausgaben deutscher Unternehmen stiegen 2016 auf einen Rekordwert von rund 160 Mrd. Euro. Kein anderes europäisches Land gibt so viel für Innovationen aus. Dennoch sinkt in Deutschland, wie die Expertenkommission herausstellt, der Anteil an Unternehmen mit Innovationsaktivitäten. Die Bundesregierung wird dieser Entwicklung entgegensteuern und künftig noch stärker auf Vernetzung und eine Beteiligung kleiner und mittlerer Unternehmen setzen. Die auch von der EFI geforderte Stärkung der Fachhochschulen mit ihrem besonderen Potenzial in der angewandten Forschung steht dabei ebenso auf der Agenda wie die Förderung von Erfindergeist und unternehmerischem Mut. Mit der Förderinitiative „Innovative Hochschule“ von Bund und Ländern sowie dem Konzept „Mehr Chancen für Gründungen – Fünf Punkte für eine neue Gründerzeit“ hat das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) bereits wichtige Weichen für neue Transferstrategien der Hochschulen und die Stärkung von Start-ups im Ideen-, Wissens- und Technologietransfer gestellt. Mit dem Zehn-Punkte-Programm „Vorfahrt für den Mittelstand“ hat das BMBF seine Förderpolitik für mehr Innovationen bei KMU neu aufgestellt. Es bringt die KMU in die richtigen Partnerschaften, etwa mit Hochschulen in ihrer Region oder außeruniversitären Forschungseinrichtungen, erleichtert den Zugang zu Förderangeboten und stärkt die Einbindung der KMU in die Dynamik von Schlüsselbereichen wie Digitalisierung, Gesundheit und Nachhaltigkeit.
Die EFI zeigt in ihrem Gutachten Handlungsfelder auf, um den Innovationsstandort Deutschland weiter voranzubringen. Sie empfiehlt der Bundesregierung, ihre Maßnahmen insbesondere in den Bereichen digitaler Wandel und digitale Schlüsselkompetenzen, Wissenschaftssystem, Grundlagenforschung und Transfer, europäische Forschungs- und Innovationspolitik, radikale Innovationen, autonome Systeme und künstliche Intelligenz weiterhin zu verstärken.
„Die Dynamik am Innovationsstandort Deutschland wollen wir aufrechterhalten. Dazu wollen wir die HTS konsequent weiterentwickeln und die F&E-Ausgaben bis zum Jahr 2025 auf 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts steigern. Das wird nur dann gelingen, wenn wir noch mehr Unternehmen motivieren, Innovationen hervorzubringen. Hierfür brauchen wir eine steuerliche F&E-Förderung. Ich unterstütze daher die von der EFI mit dem aktuellen Gutachten nochmals unterstrichene Forderung, ein solches Instrument einzuführen. Gleichzeitig werden wir uns in Zeiten des anstehenden Brexit und der laufenden Überlegungen zum nächsten Forschungsrahmenprogramm für eine starke und effektive europäische Forschungs- und Innovationspolitik einsetzen“, so Wanka.
Die Expertenkommission Forschung und Innovation berät die Bundesregierung seit 2007. Die Kommission leistet wissenschaftlich fundierte Politikberatung für die Forschungs- und Innovationspolitik und zeigt jährlich Fortschritte und Handlungsmöglichkeiten auf. Bundesforschungsministerin Wanka kündigte an, dass die Bundesregierung das Gutachten sorgfältig prüfen und im Mai 2018 im Rahmen des Bundesberichtes Forschung und Innovation dazu Stellung nehmen wird.