Lego – allseits beliebt

Es gibt kaum jemanden, der nicht im Kindesalter mit Lego in Berührung gekommen ist. Die Vielseitigkeit des Stecksystems in Verbindung mit robusten Steinen lassen den kindlichen Vorstellungen freien Lauf. Von Burgen bis zu Autos, verschiedenste Gebilde lassen sich zusammensetzen. Kein Wunder also, dass andere Hersteller von Spielsteinen diesem erfolgreichen Vorbild nacheifern. Nachdem das Patent für die Lego Bausteine inzwischen erloschen ist – ein Patentschutz kann maximal 20 Jahre betragen -, hat die Firma Lego seine Bausteine und Figuren als 3D-Marke schützen lassen. Für die Bausteine wurde die Anmeldung vom Europäischen Gerichtshof abgelehnt, bei den Figuren sieht es allerdings anders aus.
Lego
Der große Konkurrent von Lego, Best-Lock, wollte vor Gericht überzeugen, dass die Figuren eine technische Wirkung erzielen und somit nicht schützenswert sind. Das Gericht ist dieser Argumentation jedoch nicht gefolgt und hat den Markenschutz bestätigt.

Die Begründung im Urteil meint: “Mit der Form der charakteristischen Bestandteile der Figuren -also Kopf, Körper, Arm und Bein- ist offensichtlich keine technische Wirkung verbunden, da diese Bestandteile keine Verbindung mit ineinander steckbaren Bausteinen ermöglichen.” Die Wirkung ist vielmehr darin zu sehen, dass der Figur menschliche Züge verliehen werden. “Dass die in Rede stehende Figur eine Person darstellt und von einem Kind in einem entsprechenden spielerischen Rahmen verwendet werden kann, lässt sich nicht als technische Wirkung einstufen.”

Best-Lock wird in Berufung gehen. Bei Best-Lock gibt es ebenso mehrere Figuren, die sich zum Teil nur dadurch von Lego-Figuren unterscheiden, dass sie keine Noppen auf dem Kopf haben. “Ansonsten sind Form und Gestaltung identisch. Aber das ist Lego seit vielen Jahren bekannt”, erklärt Firmenchef Geller. Andere Figuren besitzen wiederum breitere Oberkörper oder kräftigere Arme. Gegen einige Figuren ist Lego im übrigen bereits rechtlich vorgegangen. Es wird also spannend bleiben wie der nächste Entscheid ausfallen wird.

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